Es heißt: „Ein Mensch kann nur begrenzt viel ertragen.“ Doch es scheint, als müssten wir Ukrainerinnen und Ukrainer immer mehr ertragen… und mehr… und mehr… und mehr.

Unsere Belastungsgrenzen wurden in den vergangenen zwölf Jahren wahrhaftig auf die Probe gestellt. Um fünf Uhr morgens vom Lärm einschlagender Raketen geweckt zu werden, unseren Kindern das Geräusch Explosionen erklären zu müssen und gleichzeitig mit der Tatsache zu leben, dass unser Leben jeden Moment enden oder für immer verändert werden könnte – all das, was wir durchlebt haben, war ein lebendiger Albtraum.

Einige von uns haben überlebt, doch zu viele haben nicht – nicht ohne Grund wird dieser Krieg als der brutalste Krieg in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg bezeichnet. Der vergangene Winter ist dafür ein perfektes Zeugnis. Vier Jahre nach Russlands Großinvasion und zwölf Jahre nach Beginn des Krieges wächst die Zahl der Toten unter Soldaten und Zivilisten immer weiter. Es gab eine Flut politischer Aufregung und größtenteils leerer Statements von Spitzenpolitikern verschiedener Staaten, insbesondere aus der Trump-Regierung. Doch echter Frieden fühlt sich in dieser Zeit so fern an wie eh und je.

Und unser schlimmster Albtraum sollte noch schlimmer werden. Es reicht offenbar nicht aus, dass für manche Entscheidungsträger der Tod auf dem Schlachtfeld lediglich eine weitere Zahl in einer Statistik ist; dass für Zivilisten das bloße Überleben zur neuen Normalität geworden ist; dass das Eintreten für das eigene Land als anmaßendes Verhalten betrachtet wird; und dass die öffentliche Zurechtweisung eines Menschen im Live-Fernsehen, weil er im Krieg keinen Anzug trägt, zum Punkt auf der Agenda eines Gipfeltreffens wird.

Es scheint, als hätten wir diesen Krieg nicht nur in einem Klima wechselnder Narrative, von Deepfakes und betäubender Propaganda überlebt, sondern – noch gefährlicher – in einem Klima sich ständig wandelnder existenzieller Werte.

Da Präsident Trump für sich die Rolle des Friedensvermittlers in der Ukraine beansprucht hat, scheint es, als hätten die politische Führung der Ukraine und Europas diese Verantwortung unbeabsichtigt abgegeben – und sie tun dies weiterhin, trotz der unklaren Signale und Forderungen der US-Regierung. Ich frage mich, woran das liegt. Liegt es an der Unfähigkeit der Ukraine und Europas, Frieden aus eigener Kraft auszuhandeln? Oder stecken wir noch immer im Paradigma des Kalten Krieges fest, wonach Russland die Vereinigten Staaten als einzigen ebenbürtigen Gegner betrachtet, dem es zuzuhören und mit dem es zu verhandeln bereit ist? Und falls das tatsächlich der Fall ist, deutet das nicht darauf hin, dass Europa und der Ukraine auf der Weltbühne ausreichende Handlungsfähigkeit und Macht fehlen? Wenn ja, wäre es dann nicht an der Zeit, die Ursachen dafür zu identifizieren?

Ich hatte einmal ein bemerkenswertes Gespräch über Gerechtigkeit und Verantwortung mit einem der ranghöchsten Diplomaten für die Ukraine. Ich fragte ihn, wen meinen Sie, wenn Sie sagen, dass dies oder jenes eine „Entscheidung der Ukraine“ sei: die politische Führung oder das ukrainische Volk?

Nachdem er einen Moment darüber nachgedacht hatte, antwortete der Diplomat: „Wahrscheinlich eher die politische Führung.“ Eigentlich wusste ich schon vor meiner Frage, dass dies die Antwort sein würde, aber ihn es laut aussprechen zu hören, fühlte sich dennoch wie ein Schlag in die Magengrube an. Da stehen wir nun – Menschen, die für unsere Freiheit, unsere demokratischen Werte sowie für unsere und die Zukunft unserer Kinder kämpfen – nur um zu hören, dass unsere Stimmen im großen Ganzen bedeutungslos sind. Und genau darin liegt das Problem.

Alles in allem kann ich nicht behaupten, die Logik hinter seiner Antwort nicht zu verstehen. Schließlich ist die politische Führung der Ukraine auf dem Papier demokratisch vom ukrainischen Volk gewählt worden. Allerdings sind seit ihrer Wahl bereits sieben Jahre vergangen, und die großen Versprechen von damals haben sich als leer erwiesen. Trotz gegenteiliger Beteuerungen wurden weder wirksame Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung noch bedeutende Reformen des Rechtssystems umgesetzt.

Während der Krieg weiter tobt, ist es der Ukraine nicht gelungen, die durch die Besatzung verlorenen Gebiete und Menschen zurückzugewinnen. Noch tragischer ist jedoch die zunehmende Tendenz, diese Menschen pauschal als Kollaborateure und/oder Verräter zu behandeln. Darüber hinaus gerät auch die militärische Einberufung zunehmend außer Kontrolle: Der Staat foltert und tötet buchstäblich seine eigenen Männer, die versuchen, nicht im Krieg zu sterben. Gleichzeitig tut er so gut wie nichts dafür, dass Veteranen körperlich und psychisch angemessen versorgt werden.

Anstatt menschenorientierte Lösungen zu finden, baut die politische Führung weiterhin ein engmaschiges und repressives System auf, das auf Korruption und wenig bis gar keiner Kompetenz beruht. Dennoch hat uns der Krieg in eine politische Sackgasse geführt, denn Wahlen abzuhalten, während die aktiven Kämpfe andauern, wäre eine äußerst problematische Entscheidung.

Es wäre unter den gegebenen Umständen sowohl perfide als auch zutiefst kurzsichtig, wenn internationale Partner mit der Absicht die Ukrainerinnen und Ukrainer zu unterstützen, ihre Entscheidung an der Perspektive der ukrainischen Führung ausrichten würden und dabei am Ende die Stimmen der Menschen selbst außer Acht lassen würden. Denn letztlich sind wir es – die Ukrainerinnen und Ukrainer –, die unser Land wiederaufbauen müssen; wir sind es, die mit den Folgen dieses Krieges leben und sie ertragen werden. Es ist sicher nicht die politische Führung, die auf dem Schlachtfeld durch feindliche Kugeln, Drohnen- oder Raketenangriffe gestorben ist. Es ist nicht die politische Führung, die jahrelang in Gefangenschaft verbracht und Folter sowie Hunger ertragen hat. Und letztlich ist es nicht nur die politische Führung, die Gerechtigkeit, Rechenschaft, die Wiederherstellung von Hoffnung und neuen Glauben an die Menschlichkeit braucht. Es sind die Ukrainer und Ukrainerinnen. Deshalb sollten Strategien für Friedensverhandlungen und staatliche Maßnahmen zum Wiederaufbau der Ukraine von der Stimme der Menschen geleitet werden – unabhängig davon, was diese Stimme sagt.

Dieser Ansatz wurde eindrucksvoll in „Darkest Hour“ dargestellt – der Verfilmung einer vermutlich fiktionalisierten, aber dennoch eindrucksvollen Darstellung von Winston Churchills Entscheidungsprozess über das Schicksal des Vereinigten Königreichs während des Zweiten Weltkriegs. Im Jahr 1940, konfrontiert mit dem gewaltigen Dilemma, ob Friedensverhandlungen mit Deutschland aufgenommen oder Hitlers Regime weiter bekämpft werden sollte, entscheidet sich Churchill auf dem Weg nach Westminster dazu, mit der Londoner U-Bahn zu fahren. Es war seine Art, den Menschen näherzukommen und den Meinungen sowie Gedanken gewöhnlicher Bürgerinnen und Bürger der Arbeiterklasse zuzuhören. Von ihnen inspiriert entschied er sich letztlich dafür, gegen Nazideutschland zu kämpfen – gestützt und bestärkt durch die öffentliche Meinung, obwohl der dafür gezahlte Preis am Ende unglaublich hoch war.

Es wäre klug gewesen, wenn die ukrainische Regierung stärker mit ihrem eigenen Volk im Austausch wäre – etwa durch regelmäßige authentische Meinungsumfragen und echte Konsultationen mit allen Teilen der Gesellschaft. Im Bereich Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht besteht die Praxis von ULAG beispielsweise darin, Meinungsumfragen in Auftrag zu geben, die immer wieder zeigen, dass die Menschen Gerechtigkeit nicht nur erwarten, sondern sie als wesentlich ansehen, um die Folgen des Krieges zu überwinden. Sie erwarten, dass die politische Führung Russlands zur Verantwortung gezogen wird, dass Opfer anerkannt werden, dass jene, die in diesem Krieg ihr Leben gegeben haben, angemessen gewürdigt werden und dass Kriegsgefangene sowie Zivilisten, die sich in russischer Gefangenschaft befinden, sicher nach Hause zurückkehren können. Sie wollen, dass ihre Geschichten vor Gericht gehört werden, dass sie den Tätern in die Augen sehen können, um Zugang zu echter Gerechtigkeit zu erhalten und angemessen entschädigt werden.

Genauso wollen Ukrainerinnen und Ukrainer, die aus verschiedenen legitimen Gründen gezwungen waren, in den besetzten Gebieten zu bleiben, nicht in ständiger Angst leben, als angebliche „Kollaborateure“ beschuldigt, strafrechtlich verfolgt, inhaftiert oder sogar ausgetauscht zu werden – eine Praxis, die die ukrainische Regierung nutzt, um die Rückkehr ukrainischer Zivilisten aus rechtswidriger russischer Haft zu sichern. Gleichzeitig dient dies dem heimischen Justizsystem als bequemes statistisches Mittel, um dessen angebliche Effektivität und Effizienz zu demonstrieren. All dies geschieht im Nebel des erklärten Bekenntnisses der Ukraine zu den Prinzipien der Übergangsjustiz.

Während Friedensgespräche im Gange sind, stellt sich die eigentliche Frage, ob unter diesen Umständen überhaupt wirksame Gerechtigkeit geschaffen werden kann. Zugegeben: Der Ausgang der Friedensverhandlungen wird stark vom Verlauf auf dem Schlachtfeld beeinflusst werden. Deshalb ist es entscheidend, dass die Ukraine militärische und strategische Unterstützung von ihren Partnern erhält – insbesondere von der EU, die die Ukraine unterstützen kann und sollte, gerade angesichts der größeren Gefahr eines Dritten Weltkriegs und Russlands geografischer Nähe zu einigen EU-Staaten.

Doch wenn und sobald ein militärischer Vorteil erreicht wird – werden wir dann auf ehrliche Politiker zählen können, die tatsächlich auf die Stimme des Volkes hören und bereit sind, Verantwortung für schwierige, aber faire Entscheidungen zu übernehmen? Sowohl im Hinblick auf notwendige Reformen im Militär- und Justizsektor als auch bei der Ernennung kompetenterer Regierungsvertreter?

Ein bezeichnendes Beispiel hierfür ist das Amt des Justizministers, das seit sechs Monaten unbesetzt ist. Während wir Reformen für den EU-Beitritt in atemberaubendem Tempo verabschieden, wird der Form Vorrang vor dem Inhalt gegeben – zur Zufriedenheit sowohl der Ukraine als auch der EU. Doch wird das auch die Menschen in der Ukraine zufriedenstellen? Die Antwort auf diese Frage scheint für viele unwichtig zu sein – und genau das ist meiner Meinung nach ein sehr gefährlicher Weg.

Ihre,

Nadia Volkova
Direktoin der Ukrainian Legal Advisory Group (ULAG)